Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss zwischen Ihnen und der Braun GmbH, 66701 Beckingen über den Online-Versandhandel. Ihre abweichenden Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die Fa. Braun hat ausdrücklich und schriftlich deren Geltung zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss

1. Die Bestellung stellt Ihr Angebot (Vertragserklärung) an der Fa. Braun zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, an das Sie 2 Wochen fest gebunden sind, danach bis zum Eingang des schriftlichen Widerrufes. Der Eingang der Bestellung wird durch die Braun GmbH bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern informiert nur über den Eingang Ihrer Bestellung. Der Vertrag kommt entweder durch weitere ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Versendung bzw. Übergabe der bestellten Ware zustande.


Lieferung/Versand

1. Sofern ausdrücklich nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb Deutschland.

2. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, dies gilt auch und insbesondere für die Kennzeichnung eines Artikels mit der Angabe "lieferbar ab...". Genannte Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn der Liefertermin ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich zugesagt worden ist.

3. Bei der Bestellung von Artikeln, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind (Kennzeichnung beispielsweise mit den Angaben "Lieferbar ab..." bzw. "zur Zeit nicht lieferbar" ), kann die Braun GmbH von einem gegebenenfalls geschlossenen Vertrag zurücktreten, wenn der Artikel endgültig nicht mehr gefertigt wird. Mit der entsprechenden Mitteilung an Sie gilt der Rücktritt als erklärt. Sie werden in diesen Fällen von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie Fa. Braun GmbH von der Lieferpflicht. Weitergehende gegenseitige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

4. Treten bei der Braun GmbH oder deren Vorlieferanten nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb auf, insbesondere Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwere Betriebsstörungen führen und die Vertragserfüllung unmöglich machen, so ist die Fa. Braun GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sie werden von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie die Fa.Braun von der Lieferpflicht. Erhaltene (An-)Zahlungen wird die Fa. Braun unverzüglich erstatten. Weitergehende gegenseitige Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.


§ 4 Preise/Zahlung

1. Die Preise verstehen sich stets ohne Versandkosten. Die Versandkostenpauschale beträgt innerhalb Deutschlands 5,90 €. Für Lieferung in andere Länder nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Die Versandkostenpauschale gilt für Pakete bis 2 Kilo. Versandkosten für schwerere Sendungen teilen wir auf Anfrage mit. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden.

2. Als Zahlungsmöglichkeit steht Ihnen in Deutschland die Zahlungsart Vorkasse (evtl. Mehrkosten werden von Käufer getragen)


§ 6 Gewährleistung/Haftung

1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die bei Ihnen durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Aufbewahrung entstehen. Ebenso bleiben handelsübliche, für Sie zumutbare Abweichungen bei den verwandten Materialien, insbesondere im Farbton, vorbehalten.

3. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, stellen die Beschreibungen in Katalogen, Broschüren oder sonstigen Veröffentlichungen die Beschreibung der Beschaffenheit der gelieferten Waren und ihrer Verwendungsmöglichkeiten dar, nicht jedoch eine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie.

4. Garantiezusagen bedürfen in jedem Falle einer ausdrücklichen Bestätigung durch die Fa. Braun GmbH

5. Weitere Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz, mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder der Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt von dem Haftungsausschluss bleiben auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder auf Grund abgegebener Garantien, soweit gerade der Gegenstand der Garantie die Haftung auslöst.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum der Braun GmbH. Ohne ausdrückliche Zustimmung von der Braun GmbH sind Sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nicht berechtigt.


§ 8 Aufrechnung/Zurückbehaltung

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Braun GmbH nicht bestritten sind.

2. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 9 Datenschutz

Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit diesen, personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzes verarbeitet werden. Vorbehaltlich Ihres Widerspruches werden diese Daten auch dazu genutzt, Sie über die Produkte und Dienstleistungen der Fa. Braun GmbH zu informieren. Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie dieser Verwendung der Daten jederzeit in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widersprechen können. Weitere Informationen befinden sich in der Datenschutzerklärung unter

§ 10 Schlussbestimmungen

Die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und der Braun GmbH unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland


Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.

Die Fa. Braun GmbH kann diese Bedingungen jederzeit aktualisieren und ändern. Für die Nutzung gelten jeweils nur die aktuellen Bedingungen.